§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese AGB gelten für sämtliche, auch künftige Leistungen der AIFINITY HOLDING LIMITED (im Folgenden „AIFINITY“ genannt), im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Dienstleistungen und Software sowie dem Betrieb von Webportalen, Software-Schnittstellen und Internetdiensten („AIFINITY-Leistungen“). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen AIFINITY und den natürlichen und juristischen Personen (im Folgenden “Nutzer” genannt), die AIFINITY-Leistungen (Synonym: SocializerHub-Leistungen), entweder manuell oder mittels automatisierter Systeme verwenden. Diese AGB sind insbesondere für die deutsche Niederlassung (Dorfplatz 10, 83101 Rohrdorf) und DACH-Region der AIFNITY HOLDING LIMITED (69 Great Hampton Street, Birmingham, B18 6EW, United Kingdom, England and Wales) anzuwenden.

1.2 Die Angebote von AIFINITY richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, d.h. natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften. Nur diese sind Nutzer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen. AIFINITY lehnt insoweit den Vertragsschluss mit Verbrauchern ab. Der Nutzer erklärt bei Abschluss des Vertrags, dass seine Nutzung überwiegend seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet wird.

1.3 Unter „Kunden“ werden ferner alle Nutzer verstanden, welche durch gesonderte Erklärung ein entgeltliches oder unentgeltliches Vertragsverhältnis (z.B. durch Auftragserteilung oder Registrierung) mit AIFINITY eingehen oder eingegangen sind und dabei diese AGB akzeptiert haben.

1.4 Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen, Nebenabreden, individuelle Garantiezusagen oder Zusicherungen sind nur gültig, wenn diese schriftlich festgehalten und von AIFINITY (genauer: durch die Geschäftsleitung bzw. der Direktoren –engl. Directors) schriftlich bestätigt wurden. Bestätigte, abweichende Einkaufs- oder Geschäftsbedingungen sind im Konfliktfall als zu diesen AGB nachrangig zu betrachten.

§ 2 Gegenstand

2.1 Geschäftsgegenstand von AIFINITYist die Konzeption, Beratung, Entwicklung, Implementierung und Betrieb von digitalen Online-Dienstleistungen als SaaS Plattformen (SaaS –Software As A Service) für Geschäftskunden (B2B und B2C). Hierbei liegen die Schwerpunkte in der Beratung, Konzeption, Entwicklung, Implementierung und dem Betrieb dieser Dienstleistungen im Bereich der digitalen Transformation, des digitalen Online-Marketing, der Bereitstellung von durch künstliche Intelligenz (IBM Watson u.a. Systeme) unterstützten Webplattformen (inbegriffen sind hierbei auch die Entwicklung und der Betrieb von Firmenwebseiten), SocialMedia Plattformen (SocializerHub® Solutions). Hierzu vermarket die AIFINITY Eigen- und Fremdmarken mit ihren Systemen und Technologien. Um die Online-Dienstleistungen der AIFINITY bereitstellen zu können werden Internet-Quellen (im Folgenden “Quellen” genannt) mit Systemen der AIFINITY zur Content Syndikationherangezogen.

2.2 Als „Quellen“ werden dafür Internetseiten, öffentliche Schnittstellen diverser Informations-Plattformen, SocialMedia Quellen, Blogs, Community-Beträge u.a., sowie Datenbanken und diverse Suchdienste regelmäßig abgefragt (vgl. auch Ziffer 3.4).

2.3 Es werden überwiegend frei öffentlich zugängliche Inhalte im rechtlich zulässigen Rahmen (UrhG) indexiert und verarbeitet. Im Falle von Partnerinhalten können diese ggf. rechtlich geschützt sein. Alle Inhalte werden über die „AIFINITY Content Syndikation“ bereitgestellt.

2.4 AIFINITY fokussiert sich dabei auf Daten und Inhalte mit Unternehmensbezug bzw. auf Daten und Inhalte, die vom Kunden der AIFINITY gewünscht werden (Angaben zu solchen Inhalten werden im Rahmen eines Fragebogens abgefragt, spezifiziert und vom Kunden der AIFNITY abgenommen). Sofern von der Indexierung oder Verarbeitung auch personenbezogene Daten betroffen sein sollten, hält sich AIFINITY an die rechtlichen Vorgaben (DSGVO). Alle Details dazu finden Sie in der AIFINITY Datenschutzerklärung: https://aifinity.io/privacy-policy/; weitere Informationen unter https://aifinity.io/terms-and-conditions/, sowie auf der Webseite SocializerHub.de.

2.5 AIFINITY lehnt die Auftragsverarbeitung von personenbezogenen Daten allgemein ab. Die Nutzung ist somit grundsätzlich ohne Auftragsverarbeitungsvertrag möglich. Ausgenommen sind Daten von Benutzerlogins, Report- oder Rechnungsempfängern, welche zur direkten Auftragserfüllung notwendig sind (vgl. auch Ziffer 4.4). Sollte für einen speziellen vom Kunden gewünschten Anwendungsfall weitere Genehmigungen nötig werden, wird AIFINITY aktiv darauf hinweisen.

2.6 Der Zugriff erfolgt durch die Nutzer mit dem Ziel den Suchindex mittels bestimmter Suchworte und Abfragen, einzeln oder regelmäßig nach Themen, Firmen, Personen, Produkten, Ereignissen, Finanzkennzahlen, Nennungen, Veränderungen oder (sozialen) Signalen auszuwerten und die gelieferten Ergebnisse für die gewerbliche Tätigkeit einzusetzen. SocializerHub und AIFINITY Leistungen werden bevorzugt in Social Networks eingespielt.

2.7 Der übliche Einsatz bewegt sich innerhalb des gesetzlich zulässigen Rahmens und ist auf die Eigeninformation der Nutzer innerhalb des eigenen Unternehmens gerichtet. Auch eine weitergehende Verwendung kann Gegenstand der Nutzung sein, wird dann jedoch von AIFINITY an zusätzliche Vertragsbedingungen gebunden.

2.8 Wird das Leistungsangebot durch zusätzliche Dienste Dritter ergänzt, so wird AIFINITY vom Nutzer vor der jeweiligen Aktivierung der Zusatzdienste ein Einverständnis zu ggf. zusätzlichen notwendigen Vertragsbedingungen einholen.

§ 3 Leistungsumfang

3.1 AIFINITY erteilt dem Nutzer eine nicht exklusive, zeitlich auf die Dauer der Zusammenarbeit beschränkte Nutzungslizenz für den Zugriff auf die AIFINITY-Software und SaaS-Systeme und die Nutzung der AIFINITY-Leistungen. Hierbei werden insbesondere die Art, Anzahl und der Umfang des Zugriffs geregelt. Der Weiterverkauf, die Weitergabe oder Vermietung der erteilten Nutzungslizenzen ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von AIFINITY gestattet.

3.2 Dem Nutzer wird eine über das Internet aufrufbare geschützte Arbeitsumgebung bereitgestellt, auf die er per Login und Passwort oder über eine Schnittstelle mittels autorisierter Abrufe zugreifen kann. Dem Nutzer ist es jederzeit möglich Passwörter und Zugriffsberechtigungen selbst zu ändern, worauf in Hinblick auf die Sicherheit im Internet hier von Seiten der AIFINITY hingewiesen wird.

3.3 In dieser Arbeitsumgebung bzw. Online-Redaktion (je nach Produkt mit verschiedenen Berechtigungen) betreibt AIFINITY die Software und Suchtechnologie, die Abfragen nach den Vorgaben
und Konfigurationen des Nutzers einzeln oder regelmäßig ausführt, die Ergebnisse entsprechend definierter Kriterien (Hashtags, Tags u.a.) auswählt und filtert sowie die Treffer in geeigneter Form anzeigt oder zum Abruf und Verteilung in z.B. sozialen Netzwerken bereitstellt.

3.4 Der Umfang der zugrunde liegenden Quellendatenbank sowie die Auswahl der angeschlossenen Schnittstellen, Plattformen und Datenbanken unterliegen dem Ermessen von AIFINITY. Um die Aktualität und Effektivität des Angebots sicherzustellen, behält sich AIFINITY das Recht vor, die Quellen jederzeit zu erweitern, zu ändern oder zu ergänzen. Aus technischen und rechtlichen Gründen gibt es jedoch keinen Anspruch des Nutzers, dass bestimmte Quellen verarbeitet werden.

3.5 Die Häufigkeit und der Umfang des Abrufs und der Verarbeitung einzelner Quellen sowie die Erfassung der Inhalte in den AIFINITY Content Syndikation ist auf eine bestmögliche Abdeckung und Aktualität ausgelegt und richtet sich nach den besten Erkenntnissen und der geschäftlichen Praxis der AIFINITY-Systeme. Ein Anspruch auf kundenspezifische Anpassung dieser Verfahrensweisen besteht nicht.

3.6 AIFINITY ist berechtigt in Einzelfällen konkrete Abfragen oder Suchaufträge abzulehnen, sofern diese aus technischen oder rechtlichen Gründen nicht ausführbar oder nicht zumutbar sind. In diesen Fällen wird AIFINITY den Nutzer in geeigneter Form darüber informieren. Weiter weißt die AIFINITY schon hier darauf hin, dass falls die Arbeitsumgebung bzw. Online-Redaktion die Berechtigung freigibt, eigenen Content durch den Kunden einzustellen, dass AIFINITY für diesen Content keine Haftung übernimmt.

3.7 Die gelieferten Treffer und Ergebnisse der AIFINITY Content-Syndikation stammen aus einer Vielzahl unterschiedlichster, sich ständig verändernder Quellen. AIFINITY schuldet daher weder einen vollständigen oder richtigen Inhalt der Suchergebnisse noch eine Richtigkeit der konkreten Darstellung. Ausdrücklich macht sich AIFINITY Inhalte und Aussagen aus gelieferten Ergebnissen nicht zu Eigen –auch dann nicht, wenn sich Trefferergebnisse aus gestalterischen Gründen in das Gesamtbild des AIFINITY-Angebots einpassen.

3.8 Der Nutzer bestätigt, dass er versteht, dass die gelieferten Ergebnisse automatisch ermittelt werden und aufgrund der Masse und Geschwindigkeit der Verarbeitung keine vorherige Prüfung der Filtersysteme durch AIFINITY stattfindet. Der Nutzer ist sich bewusst, dass Ergebnisse daher falsche, verletzende, widerrechtliche, anstößige oder in anderer Art unangebrachte oder ungeeignete Texte, Bilder, Daten oder Werke enthalten können. Er wird diese Tatsache nicht als Mangel betrachten und daraus keine Ansprüche z.B. wegen Folgeschäden gegen AIFINITY ableiten.

3.9 AIFINITY erbringt die vertraglich geschuldeten Leistungen an 365 bzw. 366 Tagen im Jahr („AIFINITY Betriebszeit“) und gewährleistet während der Betriebszeit eine Erreichbarkeit von 99% im Jahresmittel. Ausgenommen ist die Zeit zwischen 23:00 und 07:00 Uhr (mitteleuropäische Zeitzone) nachts, in der Wartungs-, Backup- oder Updatevorgänge durchgeführt werden können, sowie Zeiten für sonstige Wartungsarbeiten, sofern diese bis 24 Stunden zuvor angekündigt wurden und nicht länger als 6 Stunden andauern. Ebenso ausgenommen von der Betriebszeit sind alle Betriebsstörungen, die nicht im Einflussbereich von AIFINITY liegen (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.).

3.10 Technische Daten, Spezifikationen und Leistungsangaben in öffentlichen Äußerungen, insbesondere in Werbemitteln, sind als solche nicht als Beschaffenheitsangaben der AIFINITY-Produkte im vertraglichen Sinne zu verstehen.

§ 4 Pflichten des Nutzers

4.1 Nach dem für den Nutzer eine Arbeitsumgebung von AIFINITY eingerichtet wurde, ist er für die Geheimhaltung aller ihm zugeteilten Daten zur Authentifizierung wie Logins, Passwörter, Tokens oder API-Keys (gemeinsam „Zugangsdaten“) verantwortlich. Er wird diese nicht an Dritte weitergeben und trägt insbesondere auch die Verantwortung für jedweden Missbrauch, der mit den ihm zugeteilten Zugangsdaten erfolgt.

4.2 Der Nutzer verpflichtet sich ferner, bei der Nutzung von AIFINITY-Leistungen diese AGB zu achten und die geschäftsübliche Sorgfalt anzuwenden. Dies bedeutet insbesondere:

Auftretende Programmfehler nicht zu seinem Vorteil auszunutzen, sondern diese umgehend bei AIFINITY zu melden.
Den Dienst oder dessen Infrastruktur nicht zu manipulieren.
Den Dienst nicht für illegale oder unlautere Zwecke einzusetzen.
Über den Dienst keine Viren, Würmer oder anderen Schadcode zu verbreiten.
Die Angebote und Datenbankwerke von AIFINITY nicht mittels automatisierter Scripte/Abfragen auszulesen (Scraping), außer wenn dies explizit Teil der vertraglich vereinbarten Nutzung ist und über dafür vorgesehene Schnittstellen erfolgt.
Nicht zu versuchen in den Besitz von profil- und personenbezogenen Daten anderer Nutzer zu gelangen oder den Datenschutz von AIFINITY zu gefährden.
Andere Nutzer von AIFINITY-Leistungen nicht vorsätzlich in die Irre zu führen.

4.3 Liegt ein Beweis oder ein schwerwiegender Verdacht vor, dass ein Nutzer eine Pflichtverletzung gemäß Ziffer 4.1. oder 4.2. begangen oder einen Versuch dazu unternommen hat, so kann AIFINITY den Nutzer mit sofortiger Wirkung bis zur abschließenden Klärung der Sache von der Nutzung ihrer Dienste ausschließen.

4.4 Die zur Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten des Kundenwerden im Rahmen der Vorschriften nach DSGVO/BDSG/TMG elektronisch verarbeitet. AIFINITY gewährleistet die Einhaltung der Bestimmungen und der Nutzer stimmt der Verarbeitung seiner Daten gemäß der aktuell gültigen AIFINITY Datenschutzerklärung (siehe hierzu Links unter § 2 2.4) zu.

4.5 Dem Nutzer der AIFINITY Leistungen wird eine Mitwirkungspflicht dahingehend auferlegt, dass Konfiguration regelmäßig zu überprüfen sind. Sollte er feststellen, dass die resultierenden Ergebnisse nicht seinen Anforderungen entsprechen, so wird er AIFINITY umgehend um Unterstützung bitten. Die Parteien sind sich einig, dass eine falsche oder mangelhafte Konfiguration der Abfragen kein Sach- oder Leistungsmangel begründet.

§ 5 Arbeitsergebnisse, Rechte & Pflichten

5.1 Die Lieferung der von AIFINITY gefundenen Treffer und Ergebnisse (insbes. von Daten, Adressen, News und Artikeln) erfolgt vorbehaltlich aller Verwertungsrechte. Der Nutzer verpflichtet sich, alle Ausschnitte, Daten, Texte, Bilder, etc. (ungeachtet des jeweiligen Trägermediums) nur im gesetzlich zulässigen Umfang, konform zu gesetzlichen Regelungen (z.B. gemäß §53 UrhG) oder aufgrund einer separaten Vereinbarung mit dem jeweiligen Urheber zu vervielfältigen, zu verbreiten o. öffentlich zugänglich zu machen.

5.2 Die folgenden Regelungen in den Ziffern 5.3. –5.8. gelten nur für Nutzer von personalisierten (Professional und Unique-Produktes) Produkten und Dienstleistungen der AIFNITY.

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese AGB gelten für sämtliche, auch künftige Leistungen der AIFINITY HOLDING LIMITED (im Folgenden „AIFINITY“ genannt), im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Dienstleistungen und Software sowie dem Betrieb von Webportalen, Software-Schnittstellen und Internetdiensten („AIFINITY-Leistungen“). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen AIFINITY und den natürlichen und juristischen Personen (im Folgenden “Nutzer” genannt), die AIFINITY-Leistungen (Synonym: SocializerHub-Leistungen), entweder manuell oder mittels automatisierter Systeme verwenden. Diese AGB sind insbesondere für die deutsche Niederlassung (Dorfplatz 10, 83101 Rohrdorf) und DACH-Region der AIFNITY HOLDING LIMITED (69 Great Hampton Street, Birmingham, B18 6EW, United Kingdom, England and Wales) anzuwenden.

1.2 Die Angebote von AIFINITY richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, d.h. natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften. Nur diese sind Nutzer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen. AIFINITY lehnt insoweit den Vertragsschluss mit Verbrauchern ab. Der Nutzer erklärt bei Abschluss des Vertrags, dass seine Nutzung überwiegend seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet wird.

1.3 Unter „Kunden“ werden ferner alle Nutzer verstanden, welche durch gesonderte Erklärung ein entgeltliches oder unentgeltliches Vertragsverhältnis (z.B. durch Auftragserteilung oder Registrierung) mit AIFINITY eingehen oder eingegangen sind und dabei diese AGB akzeptiert haben.

1.4 Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen, Nebenabreden, individuelle Garantiezusagen oder Zusicherungen sind nur gültig, wenn diese schriftlich festgehalten und von AIFINITY (genauer: durch die Geschäftsleitung bzw. der Direktoren –engl. Directors) schriftlich bestätigt wurden. Bestätigte, abweichende Einkaufs- oder Geschäftsbedingungen sind im Konfliktfall als zu diesen AGB nachrangig zu betrachten.

§ 2 Gegenstand

2.1 Geschäftsgegenstand von AIFINITYist die Konzeption, Beratung, Entwicklung, Implementierung und Betrieb von digitalen Online-Dienstleistungen als SaaS Plattformen (SaaS –Software As A Service) für Geschäftskunden (B2B und B2C). Hierbei liegen die Schwerpunkte in der Beratung, Konzeption, Entwicklung, Implementierung und dem Betrieb dieser Dienstleistungen im Bereich der digitalen Transformation, des digitalen Online-Marketing, der Bereitstellung von durch künstliche Intelligenz (IBM Watson u.a. Systeme) unterstützten Webplattformen (inbegriffen sind hierbei auch die Entwicklung und der Betrieb von Firmenwebseiten), SocialMedia Plattformen (SocializerHub® Solutions). Hierzu vermarket die AIFINITY Eigen- und Fremdmarken mit ihren Systemen und Technologien. Um die Online-Dienstleistungen der AIFINITY bereitstellen zu können werden Internet-Quellen (im Folgenden “Quellen” genannt) mit Systemen der AIFINITY zur Content Syndikationherangezogen.

2.2 Als „Quellen“ werden dafür Internetseiten, öffentliche Schnittstellen diverser Informations-Plattformen, SocialMedia Quellen, Blogs, Community-Beträge u.a., sowie Datenbanken und diverse Suchdienste regelmäßig abgefragt (vgl. auch Ziffer 3.4).

2.3 Es werden überwiegend frei öffentlich zugängliche Inhalte im rechtlich zulässigen Rahmen (UrhG) indexiert und verarbeitet. Im Falle von Partnerinhalten können diese ggf. rechtlich geschützt sein. Alle Inhalte werden über die „AIFINITY Content Syndikation“ bereitgestellt.

2.4 AIFINITY fokussiert sich dabei auf Daten und Inhalte mit Unternehmensbezug bzw. auf Daten und Inhalte, die vom Kunden der AIFINITY gewünscht werden (Angaben zu solchen Inhalten werden im Rahmen eines Fragebogens abgefragt, spezifiziert und vom Kunden der AIFNITY abgenommen). Sofern von der Indexierung oder Verarbeitung auch personenbezogene Daten betroffen sein sollten, hält sich AIFINITY an die rechtlichen Vorgaben (DSGVO). Alle Details dazu finden Sie in der AIFINITY Datenschutzerklärung: https://aifinity.io/privacy-policy/; weitere Informationen unter https://aifinity.io/terms-and-conditions/, sowie auf der Webseite SocializerHub.de.

2.5 AIFINITY lehnt die Auftragsverarbeitung von personenbezogenen Daten allgemein ab. Die Nutzung ist somit grundsätzlich ohne Auftragsverarbeitungsvertrag möglich. Ausgenommen sind Daten von Benutzerlogins, Report- oder Rechnungsempfängern, welche zur direkten Auftragserfüllung notwendig sind (vgl. auch Ziffer 4.4). Sollte für einen speziellen vom Kunden gewünschten Anwendungsfall weitere Genehmigungen nötig werden, wird AIFINITY aktiv darauf hinweisen.

2.6 Der Zugriff erfolgt durch die Nutzer mit dem Ziel den Suchindex mittels bestimmter Suchworte und Abfragen, einzeln oder regelmäßig nach Themen, Firmen, Personen, Produkten, Ereignissen, Finanzkennzahlen, Nennungen, Veränderungen oder (sozialen) Signalen auszuwerten und die gelieferten Ergebnisse für die gewerbliche Tätigkeit einzusetzen. SocializerHub und AIFINITY Leistungen werden bevorzugt in Social Networks eingespielt.

2.7 Der übliche Einsatz bewegt sich innerhalb des gesetzlich zulässigen Rahmens und ist auf die Eigeninformation der Nutzer innerhalb des eigenen Unternehmens gerichtet. Auch eine weitergehende Verwendung kann Gegenstand der Nutzung sein, wird dann jedoch von AIFINITY an zusätzliche Vertragsbedingungen gebunden.

2.8 Wird das Leistungsangebot durch zusätzliche Dienste Dritter ergänzt, so wird AIFINITY vom Nutzer vor der jeweiligen Aktivierung der Zusatzdienste ein Einverständnis zu ggf. zusätzlichen notwendigen Vertragsbedingungen einholen.

§ 3 Leistungsumfang

3.1 AIFINITY erteilt dem Nutzer eine nicht exklusive, zeitlich auf die Dauer der Zusammenarbeit beschränkte Nutzungslizenz für den Zugriff auf die AIFINITY-Software und SaaS-Systeme und die Nutzung der AIFINITY-Leistungen. Hierbei werden insbesondere die Art, Anzahl und der Umfang des Zugriffs geregelt. Der Weiterverkauf, die Weitergabe oder Vermietung der erteilten Nutzungslizenzen ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von AIFINITY gestattet.

3.2 Dem Nutzer wird eine über das Internet aufrufbare geschützte Arbeitsumgebung bereitgestellt, auf die er per Login und Passwort oder über eine Schnittstelle mittels autorisierter Abrufe zugreifen kann. Dem Nutzer ist es jederzeit möglich Passwörter und Zugriffsberechtigungen selbst zu ändern, worauf in Hinblick auf die Sicherheit im Internet hier von Seiten der AIFINITY hingewiesen wird.

3.3 In dieser Arbeitsumgebung bzw. Online-Redaktion (je nach Produkt mit verschiedenen Berechtigungen) betreibt AIFINITY die Software und Suchtechnologie, die Abfragen nach den Vorgaben
und Konfigurationen des Nutzers einzeln oder regelmäßig ausführt, die Ergebnisse entsprechend definierter Kriterien (Hashtags, Tags u.a.) auswählt und filtert sowie die Treffer in geeigneter Form anzeigt oder zum Abruf und Verteilung in z.B. sozialen Netzwerken bereitstellt.

3.4 Der Umfang der zugrunde liegenden Quellendatenbank sowie die Auswahl der angeschlossenen Schnittstellen, Plattformen und Datenbanken unterliegen dem Ermessen von AIFINITY. Um die Aktualität und Effektivität des Angebots sicherzustellen, behält sich AIFINITY das Recht vor, die Quellen jederzeit zu erweitern, zu ändern oder zu ergänzen. Aus technischen und rechtlichen Gründen gibt es jedoch keinen Anspruch des Nutzers, dass bestimmte Quellen verarbeitet werden.

3.5 Die Häufigkeit und der Umfang des Abrufs und der Verarbeitung einzelner Quellen sowie die Erfassung der Inhalte in den AIFINITY Content Syndikation ist auf eine bestmögliche Abdeckung und Aktualität ausgelegt und richtet sich nach den besten Erkenntnissen und der geschäftlichen Praxis der AIFINITY-Systeme. Ein Anspruch auf kundenspezifische Anpassung dieser Verfahrensweisen besteht nicht.

3.6 AIFINITY ist berechtigt in Einzelfällen konkrete Abfragen oder Suchaufträge abzulehnen, sofern diese aus technischen oder rechtlichen Gründen nicht ausführbar oder nicht zumutbar sind. In diesen Fällen wird AIFINITY den Nutzer in geeigneter Form darüber informieren. Weiter weißt die AIFINITY schon hier darauf hin, dass falls die Arbeitsumgebung bzw. Online-Redaktion die Berechtigung freigibt, eigenen Content durch den Kunden einzustellen, dass AIFINITY für diesen Content keine Haftung übernimmt.

3.7 Die gelieferten Treffer und Ergebnisse der AIFINITY Content-Syndikation stammen aus einer Vielzahl unterschiedlichster, sich ständig verändernder Quellen. AIFINITY schuldet daher weder einen vollständigen oder richtigen Inhalt der Suchergebnisse noch eine Richtigkeit der konkreten Darstellung. Ausdrücklich macht sich AIFINITY Inhalte und Aussagen aus gelieferten Ergebnissen nicht zu Eigen –auch dann nicht, wenn sich Trefferergebnisse aus gestalterischen Gründen in das Gesamtbild des AIFINITY-Angebots einpassen.

3.8 Der Nutzer bestätigt, dass er versteht, dass die gelieferten Ergebnisse automatisch ermittelt werden und aufgrund der Masse und Geschwindigkeit der Verarbeitung keine vorherige Prüfung der Filtersysteme durch AIFINITY stattfindet. Der Nutzer ist sich bewusst, dass Ergebnisse daher falsche, verletzende, widerrechtliche, anstößige oder in anderer Art unangebrachte oder ungeeignete Texte, Bilder, Daten oder Werke enthalten können. Er wird diese Tatsache nicht als Mangel betrachten und daraus keine Ansprüche z.B. wegen Folgeschäden gegen AIFINITY ableiten.

3.9 AIFINITY erbringt die vertraglich geschuldeten Leistungen an 365 bzw. 366 Tagen im Jahr („AIFINITY Betriebszeit“) und gewährleistet während der Betriebszeit eine Erreichbarkeit von 99% im Jahresmittel. Ausgenommen ist die Zeit zwischen 23:00 und 07:00 Uhr (mitteleuropäische Zeitzone) nachts, in der Wartungs-, Backup- oder Updatevorgänge durchgeführt werden können, sowie Zeiten für sonstige Wartungsarbeiten, sofern diese bis 24 Stunden zuvor angekündigt wurden und nicht länger als 6 Stunden andauern. Ebenso ausgenommen von der Betriebszeit sind alle Betriebsstörungen, die nicht im Einflussbereich von AIFINITY liegen (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.).

3.10 Technische Daten, Spezifikationen und Leistungsangaben in öffentlichen Äußerungen, insbesondere in Werbemitteln, sind als solche nicht als Beschaffenheitsangaben der AIFINITY-Produkte im vertraglichen Sinne zu verstehen.

§ 4 Pflichten des Nutzers

4.1 Nach dem für den Nutzer eine Arbeitsumgebung von AIFINITY eingerichtet wurde, ist er für die Geheimhaltung aller ihm zugeteilten Daten zur Authentifizierung wie Logins, Passwörter, Tokens oder API-Keys (gemeinsam „Zugangsdaten“) verantwortlich. Er wird diese nicht an Dritte weitergeben und trägt insbesondere auch die Verantwortung für jedweden Missbrauch, der mit den ihm zugeteilten Zugangsdaten erfolgt.

4.2 Der Nutzer verpflichtet sich ferner, bei der Nutzung von AIFINITY-Leistungen diese AGB zu achten und die geschäftsübliche Sorgfalt anzuwenden. Dies bedeutet insbesondere:

Auftretende Programmfehler nicht zu seinem Vorteil auszunutzen, sondern diese umgehend bei AIFINITY zu melden.
Den Dienst oder dessen Infrastruktur nicht zu manipulieren.
Den Dienst nicht für illegale oder unlautere Zwecke einzusetzen.
Über den Dienst keine Viren, Würmer oder anderen Schadcode zu verbreiten.
Die Angebote und Datenbankwerke von AIFINITY nicht mittels automatisierter Scripte/Abfragen auszulesen (Scraping), außer wenn dies explizit Teil der vertraglich vereinbarten Nutzung ist und über dafür vorgesehene Schnittstellen erfolgt.
Nicht zu versuchen in den Besitz von profil- und personenbezogenen Daten anderer Nutzer zu gelangen oder den Datenschutz von AIFINITY zu gefährden.
Andere Nutzer von AIFINITY-Leistungen nicht vorsätzlich in die Irre zu führen.

4.3 Liegt ein Beweis oder ein schwerwiegender Verdacht vor, dass ein Nutzer eine Pflichtverletzung gemäß Ziffer 4.1. oder 4.2. begangen oder einen Versuch dazu unternommen hat, so kann AIFINITY den Nutzer mit sofortiger Wirkung bis zur abschließenden Klärung der Sache von der Nutzung ihrer Dienste ausschließen.

4.4 Die zur Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten des Kundenwerden im Rahmen der Vorschriften nach DSGVO/BDSG/TMG elektronisch verarbeitet. AIFINITY gewährleistet die Einhaltung der Bestimmungen und der Nutzer stimmt der Verarbeitung seiner Daten gemäß der aktuell gültigen AIFINITY Datenschutzerklärung (siehe hierzu Links unter § 2 2.4) zu.

4.5 Dem Nutzer der AIFINITY Leistungen wird eine Mitwirkungspflicht dahingehend auferlegt, dass Konfiguration regelmäßig zu überprüfen sind. Sollte er feststellen, dass die resultierenden Ergebnisse nicht seinen Anforderungen entsprechen, so wird er AIFINITY umgehend um Unterstützung bitten. Die Parteien sind sich einig, dass eine falsche oder mangelhafte Konfiguration der Abfragen kein Sach- oder Leistungsmangel begründet.

§ 5 Arbeitsergebnisse, Rechte & Pflichten

5.1 Die Lieferung der von AIFINITY gefundenen Treffer und Ergebnisse (insbes. von Daten, Adressen, News und Artikeln) erfolgt vorbehaltlich aller Verwertungsrechte. Der Nutzer verpflichtet sich, alle Ausschnitte, Daten, Texte, Bilder, etc. (ungeachtet des jeweiligen Trägermediums) nur im gesetzlich zulässigen Umfang, konform zu gesetzlichen Regelungen (z.B. gemäß §53 UrhG) oder aufgrund einer separaten Vereinbarung mit dem jeweiligen Urheber zu vervielfältigen, zu verbreiten o. öffentlich zugänglich zu machen.

5.2 Die folgenden Regelungen in den Ziffern 5.3. –5.8. gelten nur für Nutzer von personalisierten (Professional und Unique-Produktes) Produkten und Dienstleistungen der AIFNITY.