§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese AGB gelten für sämtliche, auch künftige Leistungen der AIFINITY HOLDING LIMITED (im Folgenden „AIFINITY“ genannt), im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Dienstleistungen und Software sowie dem Betrieb von Webportalen, Software-Schnittstellen und Internetdiensten („AIFINITY-Leistungen“). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen AIFINITY und den natürlichen und juristischen Personen (im Folgenden “Nutzer” genannt), die AIFINITY-Leistungen (Synonym: SocializerHub-Leistungen), entweder manuell oder mittels automatisierter Systeme verwenden. Diese AGB sind insbesondere für die deutsche Niederlassung (Dorfplatz 10, 83101 Rohrdorf) und DACH-Region der AIFNITY HOLDING LIMITED (69 Great Hampton Street, Birmingham, B18 6EW, United Kingdom, England and Wales) anzuwenden.

1.2 Die Angebote von AIFINITY richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, d.h. natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften. Nur diese sind Nutzer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen. AIFINITY lehnt insoweit den Vertragsschluss mit Verbrauchern ab. Der Nutzer erklärt bei Abschluss des Vertrags, dass seine Nutzung überwiegend seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet wird.

1.3 Unter „Kunden“ werden ferner alle Nutzer verstanden, welche durch gesonderte Erklärung ein entgeltliches oder unentgeltliches Vertragsverhältnis (z.B. durch Auftragserteilung oder Registrierung) mit AIFINITY eingehen oder eingegangen sind und dabei diese AGB akzeptiert haben.

1.4 Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen, Nebenabreden, individuelle Garantiezusagen oder Zusicherungen sind nur gültig, wenn diese schriftlich festgehalten und von AIFINITY (genauer: durch die Geschäftsleitung bzw. der Direktoren –engl. Directors) schriftlich bestätigt wurden. Bestätigte, abweichende Einkaufs- oder Geschäftsbedingungen sind im Konfliktfall als zu diesen AGB nachrangig zu betrachten.

§ 2 Gegenstand

2.1 Geschäftsgegenstand von AIFINITYist die Konzeption, Beratung, Entwicklung, Implementierung und Betrieb von digitalen Online-Dienstleistungen als SaaS Plattformen (SaaS –Software As A Service) für Geschäftskunden (B2B und B2C). Hierbei liegen die Schwerpunkte in der Beratung, Konzeption, Entwicklung, Implementierung und dem Betrieb dieser Dienstleistungen im Bereich der digitalen Transformation, des digitalen Online-Marketing, der Bereitstellung von durch künstliche Intelligenz (IBM Watson u.a. Systeme) unterstützten Webplattformen (inbegriffen sind hierbei auch die Entwicklung und der Betrieb von Firmenwebseiten), SocialMedia Plattformen (SocializerHub® Solutions). Hierzu vermarket die AIFINITY Eigen- und Fremdmarken mit ihren Systemen und Technologien. Um die Online-Dienstleistungen der AIFINITY bereitstellen zu können werden Internet-Quellen (im Folgenden “Quellen” genannt) mit Systemen der AIFINITY zur Content Syndikationherangezogen.

2.2 Als „Quellen“ werden dafür Internetseiten, öffentliche Schnittstellen diverser Informations-Plattformen, SocialMedia Quellen, Blogs, Community-Beträge u.a., sowie Datenbanken und diverse Suchdienste regelmäßig abgefragt (vgl. auch Ziffer 3.4).

2.3 Es werden überwiegend frei öffentlich zugängliche Inhalte im rechtlich zulässigen Rahmen (UrhG) indexiert und verarbeitet. Im Falle von Partnerinhalten können diese ggf. rechtlich geschützt sein. Alle Inhalte werden über die „AIFINITY Content Syndikation“ bereitgestellt.

2.4 AIFINITY fokussiert sich dabei auf Daten und Inhalte mit Unternehmensbezug bzw. auf Daten und Inhalte, die vom Kunden der AIFINITY gewünscht werden (Angaben zu solchen Inhalten werden im Rahmen eines Fragebogens abgefragt, spezifiziert und vom Kunden der AIFNITY abgenommen). Sofern von der Indexierung oder Verarbeitung auch personenbezogene Daten betroffen sein sollten, hält sich AIFINITY an die rechtlichen Vorgaben (DSGVO). Alle Details dazu finden Sie in der AIFINITY Datenschutzerklärung: https://aifinity.io/privacy-policy/; weitere Informationen unter https://aifinity.io/terms-and-conditions/, sowie auf der Webseite SocializerHub.de.

2.5 AIFINITY lehnt die Auftragsverarbeitung von personenbezogenen Daten allgemein ab. Die Nutzung ist somit grundsätzlich ohne Auftragsverarbeitungsvertrag möglich. Ausgenommen sind Daten von Benutzerlogins, Report- oder Rechnungsempfängern, welche zur direkten Auftragserfüllung notwendig sind (vgl. auch Ziffer 4.4). Sollte für einen speziellen vom Kunden gewünschten Anwendungsfall weitere Genehmigungen nötig werden, wird AIFINITY aktiv darauf hinweisen.

2.6 Der Zugriff erfolgt durch die Nutzer mit dem Ziel den Suchindex mittels bestimmter Suchworte und Abfragen, einzeln oder regelmäßig nach Themen, Firmen, Personen, Produkten, Ereignissen, Finanzkennzahlen, Nennungen, Veränderungen oder (sozialen) Signalen auszuwerten und die gelieferten Ergebnisse für die gewerbliche Tätigkeit einzusetzen. SocializerHub und AIFINITY Leistungen werden bevorzugt in Social Networks eingespielt.

2.7 Der übliche Einsatz bewegt sich innerhalb des gesetzlich zulässigen Rahmens und ist auf die Eigeninformation der Nutzer innerhalb des eigenen Unternehmens gerichtet. Auch eine weitergehende Verwendung kann Gegenstand der Nutzung sein, wird dann jedoch von AIFINITY an zusätzliche Vertragsbedingungen gebunden.

2.8 Wird das Leistungsangebot durch zusätzliche Dienste Dritter ergänzt, so wird AIFINITY vom Nutzer vor der jeweiligen Aktivierung der Zusatzdienste ein Einverständnis zu ggf. zusätzlichen notwendigen Vertragsbedingungen einholen.

§ 3 Leistungsumfang

3.1 AIFINITY erteilt dem Nutzer eine nicht exklusive, zeitlich auf die Dauer der Zusammenarbeit beschränkte Nutzungslizenz für den Zugriff auf die AIFINITY-Software und SaaS-Systeme und die Nutzung der AIFINITY-Leistungen. Hierbei werden insbesondere die Art, Anzahl und der Umfang des Zugriffs geregelt. Der Weiterverkauf, die Weitergabe oder Vermietung der erteilten Nutzungslizenzen ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von AIFINITY gestattet.

3.2 Dem Nutzer wird eine über das Internet aufrufbare geschützte Arbeitsumgebung bereitgestellt, auf die er per Login und Passwort oder über eine Schnittstelle mittels autorisierter Abrufe zugreifen kann. Dem Nutzer ist es jederzeit möglich Passwörter und Zugriffsberechtigungen selbst zu ändern, worauf in Hinblick auf die Sicherheit im Internet hier von Seiten der AIFINITY hingewiesen wird.

3.3 In dieser Arbeitsumgebung bzw. Online-Redaktion (je nach Produkt mit verschiedenen Berechtigungen) betreibt AIFINITY die Software und Suchtechnologie, die Abfragen nach den Vorgaben
und Konfigurationen des Nutzers einzeln oder regelmäßig ausführt, die Ergebnisse entsprechend definierter Kriterien (Hashtags, Tags u.a.) auswählt und filtert sowie die Treffer in geeigneter Form anzeigt oder zum Abruf und Verteilung in z.B. sozialen Netzwerken bereitstellt.

3.4 Der Umfang der zugrunde liegenden Quellendatenbank sowie die Auswahl der angeschlossenen Schnittstellen, Plattformen und Datenbanken unterliegen dem Ermessen von AIFINITY. Um die Aktualität und Effektivität des Angebots sicherzustellen, behält sich AIFINITY das Recht vor, die Quellen jederzeit zu erweitern, zu ändern oder zu ergänzen. Aus technischen und rechtlichen Gründen gibt es jedoch keinen Anspruch des Nutzers, dass bestimmte Quellen verarbeitet werden.

3.5 Die Häufigkeit und der Umfang des Abrufs und der Verarbeitung einzelner Quellen sowie die Erfassung der Inhalte in den AIFINITY Content Syndikation ist auf eine bestmögliche Abdeckung und Aktualität ausgelegt und richtet sich nach den besten Erkenntnissen und der geschäftlichen Praxis der AIFINITY-Systeme. Ein Anspruch auf kundenspezifische Anpassung dieser Verfahrensweisen besteht nicht.

3.6 AIFINITY ist berechtigt in Einzelfällen konkrete Abfragen oder Suchaufträge abzulehnen, sofern diese aus technischen oder rechtlichen Gründen nicht ausführbar oder nicht zumutbar sind. In diesen Fällen wird AIFINITY den Nutzer in geeigneter Form darüber informieren. Weiter weißt die AIFINITY schon hier darauf hin, dass falls die Arbeitsumgebung bzw. Online-Redaktion die Berechtigung freigibt, eigenen Content durch den Kunden einzustellen, dass AIFINITY für diesen Content keine Haftung übernimmt.

3.7 Die gelieferten Treffer und Ergebnisse der AIFINITY Content-Syndikation stammen aus einer Vielzahl unterschiedlichster, sich ständig verändernder Quellen. AIFINITY schuldet daher weder einen vollständigen oder richtigen Inhalt der Suchergebnisse noch eine Richtigkeit der konkreten Darstellung. Ausdrücklich macht sich AIFINITY Inhalte und Aussagen aus gelieferten Ergebnissen nicht zu Eigen –auch dann nicht, wenn sich Trefferergebnisse aus gestalterischen Gründen in das Gesamtbild des AIFINITY-Angebots einpassen.

3.8 Der Nutzer bestätigt, dass er versteht, dass die gelieferten Ergebnisse automatisch ermittelt werden und aufgrund der Masse und Geschwindigkeit der Verarbeitung keine vorherige Prüfung der Filtersysteme durch AIFINITY stattfindet. Der Nutzer ist sich bewusst, dass Ergebnisse daher falsche, verletzende, widerrechtliche, anstößige oder in anderer Art unangebrachte oder ungeeignete Texte, Bilder, Daten oder Werke enthalten können. Er wird diese Tatsache nicht als Mangel betrachten und daraus keine Ansprüche z.B. wegen Folgeschäden gegen AIFINITY ableiten.

3.9 AIFINITY erbringt die vertraglich geschuldeten Leistungen an 365 bzw. 366 Tagen im Jahr („AIFINITY Betriebszeit“) und gewährleistet während der Betriebszeit eine Erreichbarkeit von 99% im Jahresmittel. Ausgenommen ist die Zeit zwischen 23:00 und 07:00 Uhr (mitteleuropäische Zeitzone) nachts, in der Wartungs-, Backup- oder Updatevorgänge durchgeführt werden können, sowie Zeiten für sonstige Wartungsarbeiten, sofern diese bis 24 Stunden zuvor angekündigt wurden und nicht länger als 6 Stunden andauern. Ebenso ausgenommen von der Betriebszeit sind alle Betriebsstörungen, die nicht im Einflussbereich von AIFINITY liegen (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.).

3.10 Technische Daten, Spezifikationen und Leistungsangaben in öffentlichen Äußerungen, insbesondere in Werbemitteln, sind als solche nicht als Beschaffenheitsangaben der AIFINITY-Produkte im vertraglichen Sinne zu verstehen.

§ 4 Pflichten des Nutzers

4.1 Nach dem für den Nutzer eine Arbeitsumgebung von AIFINITY eingerichtet wurde, ist er für die Geheimhaltung aller ihm zugeteilten Daten zur Authentifizierung wie Logins, Passwörter, Tokens oder API-Keys (gemeinsam „Zugangsdaten“) verantwortlich. Er wird diese nicht an Dritte weitergeben und trägt insbesondere auch die Verantwortung für jedweden Missbrauch, der mit den ihm zugeteilten Zugangsdaten erfolgt.

4.2 Der Nutzer verpflichtet sich ferner, bei der Nutzung von AIFINITY-Leistungen diese AGB zu achten und die geschäftsübliche Sorgfalt anzuwenden. Dies bedeutet insbesondere:

  • Auftretende Programmfehler nicht zu seinem Vorteil auszunutzen, sondern diese umgehend bei AIFINITY zu melden.
  • Den Dienst oder dessen Infrastruktur nicht zu manipulieren.
  • Den Dienst nicht für illegale oder unlautere Zwecke einzusetzen.
  • Über den Dienst keine Viren, Würmer oder anderen Schadcode zu verbreiten.
  • Die Angebote und Datenbankwerke von AIFINITY nicht mittels automatisierter Scripte/Abfragen auszulesen (Scraping), außer wenn dies explizit Teil der vertraglich vereinbarten Nutzung ist und über dafür vorgesehene Schnittstellen erfolgt.
  • Nicht zu versuchen in den Besitz von profil- und personenbezogenen Daten anderer Nutzer zu gelangen oder den Datenschutz von AIFINITY zu gefährden.
  • Andere Nutzer von AIFINITY-Leistungen nicht vorsätzlich in die Irre zu führen.

4.3 Liegt ein Beweis oder ein schwerwiegender Verdacht vor, dass ein Nutzer eine Pflichtverletzung gemäß Ziffer 4.1. oder 4.2. begangen oder einen Versuch dazu unternommen hat, so kann AIFINITY den Nutzer mit sofortiger Wirkung bis zur abschließenden Klärung der Sache von der Nutzung ihrer Dienste ausschließen.

4.4 Die zur Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten des Kundenwerden im Rahmen der Vorschriften nach DSGVO/BDSG/TMG elektronisch verarbeitet. AIFINITY gewährleistet die Einhaltung der Bestimmungen und der Nutzer stimmt der Verarbeitung seiner Daten gemäß der aktuell gültigen AIFINITY Datenschutzerklärung (siehe hierzu Links unter § 2 2.4) zu.

4.5 Dem Nutzer der AIFINITY Leistungen wird eine Mitwirkungspflicht dahingehend auferlegt, dass Konfiguration regelmäßig zu überprüfen sind. Sollte er feststellen, dass die resultierenden Ergebnisse nicht seinen Anforderungen entsprechen, so wird er AIFINITY umgehend um Unterstützung bitten. Die Parteien sind sich einig, dass eine falsche oder mangelhafte Konfiguration der Abfragen kein Sach- oder Leistungsmangel begründet.

§ 5 Arbeitsergebnisse, Rechte & Pflichten

5.1 Die Lieferung der von AIFINITY gefundenen Treffer und Ergebnisse (insbes. von Daten, Adressen, News und Artikeln) erfolgt vorbehaltlich aller Verwertungsrechte. Der Nutzer verpflichtet sich, alle Ausschnitte, Daten, Texte, Bilder, etc. (ungeachtet des jeweiligen Trägermediums) nur im gesetzlich zulässigen Umfang, konform zu gesetzlichen Regelungen (z.B. gemäß §53 UrhG) oder aufgrund einer separaten Vereinbarung mit dem jeweiligen Urheber zu vervielfältigen, zu verbreiten o. öffentlich zugänglich zu machen.

5.2 Die folgenden Regelungen in den Ziffern 5.3. –5.8. gelten nur für Nutzer von personalisierten (Professional und Unique-Produktes) Produkten und Dienstleistungen der AIFNITY.

5.3 AIFINITY setzt für professional und Unique-Produkte und Dienstleitungen eine detaillierte Kommunikationsanalyse voraus. Diese Analyse wird mit dem Kunden in Form von Workshops und/oder Analyse und Dokumentation erarbeitet bzw. zur Verfügung gestellt. Diese Analyse wird vom Kunden abgezeichnet und dient als Basis für die Implementierung und den Betrieb der AIFINITY Systeme.

5.4 AIFINITY räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den zur Verfügung gestellten Informationen, Datenbanken und Datenbankwerken der professional und unique Produkten und Dienstleistungen ein. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die von AIFINITY bezogenen Informationen, Daten und Datenbanken an Dritte zu vermieten oder weiterzuverkaufen. Dem Nutzer ist bewusst, dass nach Vertragskündigung bzw. Vertragsende die AIFINITY nicht verpflichtet ist, Daten, Datenbanken und Informationen dem Nutzer in Form einer Datensicherung zur Verfügung zu stellen.

5.5 Um die Vertragskonformität der Nutzung und den Betrieb des AIFINITY Systems sicherzustellen, berechtigt der Nutzer AIFINITY, einzeln oder in aggregierter Form die an das System gestellten Abfragen oder Aufrufe zu protokollieren und diese manuell oder automatisch zu analysieren. Die Verarbeitung solcher Daten erfolgt gemäß der AIFINITY Datenschutzerklärung.

5.6 Kommt es infolge eines Verstoßes gegen die in Absatz 5.1. bis 5.5. genannten Regelungen durch den Nutzer zu einer Rechteverletzung Dritter, so stellt dieser AIFINITY von allen hieraus resultierenden Ansprüchen frei. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die angemessenen Kosten einer Rechtsverteidigung, die AIFINITY bei der Abwehr von Ansprüchen Dritter entstehen sollten. AIFINITY wird den Nutzer jedoch unverzüglich von vorzunehmenden Maßnahmen der Rechtsverteidigung informieren. AIFINITY darf bei solchen Auseinandersetzungen mit Dritten Vergleiche nur nach Rücksprache mit dem Nutzer schließen. Andernfalls trägt AIFINITY die Kosten der Auseinandersetzung selbst.

§ 6 Bestellung, Preise & Laufzeiten

6.1 Ein Vertragsverhältnis mit dem Nutzer kommt durch schriftliche oder elektronische Übermittlung eines Auftrags an AIFINITY, oder durch fernmündliche Abrede mit einem Vertriebsmitarbeiter zustande. Es gilt als bestätigt, wenn der Nutzer der kaufmännischen Auftragsbestätigung nicht unverzüglich nach deren Erhalt widerspricht oder sobald die erste Erfüllungshandlung (etwa die Aufnahme der Nutzung nach Übersendung der Zugangsdaten) erfolgt ist. Grundsätzlich werden alle Dienstleistungen und Systeme dem Nutzer und Kunden 12 Monate nach Auftragserteilung zur Verfügung gestellt. Kürzere Nutzungszeiträume bedürfen einer schriftlichen Bestätigung durch die AIFINITY. Dem Kunden ist bewusst, dass kürzere Nutzungszeiträume höhere monatliche Kosten der Dienstleistungen und Systeme bedeuten, auch bei nicht professional und Unique-Produkten und Dienstleistungen.

6.2 Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen und gegenüber dem Nutzer bekannt gemachten Entgelte aus der jeweils aktuellen Preisliste, einem zuvor unterbreiteten konkreten Angebot. Alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

6.3 Sofern es nicht im Angebot oder der Auftragsbestätigung anders schriftlich vereinbart wurde, gelten die folgenden Modalitäten: Die Mindestlaufzeit für jeden AIFINITY-Vertrag beträgt 12 Monate.

Die Gebühren für jeden Leistungszeitraum werden immer in 12 Monatsraten unbar fällig. Es stehen hierfür SEPA, Kreditkarten und Paypal-Bezahlmöglichkeiten zur Verfügung. Nur bei Unique-Produkten und Dienstleistungen kann Rechnungsstellung mit einem Zahlungsziel von 7 Arbeitstagen angeboten werden. Zusätzliche zu den monatlichen Gebühren können Einrichtungskosten anfallen. Diese sind mit der ersten Monatsrechnung zu begleichen. Ein Start der Implementierung erfolgt nach dem ersten Zahlungseingang.

6.4 Erteilte Aufträge und getätigte Bestellungen sind verbindlich und nicht auf andere Kunden übertragbar. Sofern sich Auftraggeber und Nutzer unterscheiden, müssen beide Anschriften benannt und eine abweichende Rechnungsanschrift hinterlegt werden.

6.5 Bei Beauftragung wird der Nutzer alle Angaben wahrheitsgemäß und vollständig angeben. Über nachträgliche Änderungen der Adresse oder der Ansprechpartner ist AIFINITY umgehend zu informieren. AIFINITY verpflichtet sich, dem Nutzer die vereinbarte Leistung ab Start der vereinbarten Laufzeit zur Verfügung zu stellen.

6.6 Alle Verträge verlängern sich automatisch bei Laufzeitende zu den vertraglich vereinbarten Konditionen um die jeweils zuletzt vereinbarte Vertragslaufzeit, sofern nicht bis 6 Wochen vor Laufzeitende eine schriftliche Kündigung vorliegt oder zuvor etwas anderes schriftlich vereinbart war. Maßgeblich für die Wirksamkeit und Rechtzeitigkeit einer Kündigung ist der Zugang der Erklärung bei AIFINITY. Eine Kündigung ist auch auf elektronischem Wege an finance@aifinity.io möglich, sofern der Absender eindeutig zugeordnet werden kann.

§ 7 Fehlerklassen und Reaktionszeiten

7.1 AIFINITY wird mit der Behebung von Fehlern der Software binnen der Reaktionszeit (Zeitspanne während der Dienstzeit (montags bis freitags von 9 bis 17 Uhr, ausgenommen bundeseinheitliche Feiertage in der DACH-Region ab der Mängelrüge bis zu deren Ablauf AIFINITY dem Nutzer den Beginn der Beseitigungstätigkeiten berichtet haben muss) beginnen und die Fehler binnen der Beseitigungszeit beheben.

7.2 Wird ein Fehler am Freitag nach 12 Uhr gemeldet, so verlängert sich die Reaktionszeit entsprechend auf den nächsten Arbeitstag. Gleiches gilt bei Meldungen von Fehlern jeweils nach 12 Uhr vor Feiertagen.

7.4 Ein Fehler kann nach teilweiser Nachbesserung oder nach Aufzeigen einer Umgehungslösung von AIFINITY in eine niedrigere Kategorie eingeordnet werden.

7.5 Die Mängelrüge des Nutzers kann zunächst auch (fern-)mündlich oder per Email erfolgen. Sie ist jedoch spätestens am nächsten Werktag in Textform zu wiederholen und hat den als Fehler gerügten Tatbestand so detailliert wie möglich und auch möglichst reproduzierbar zu beschreiben (Fehlermeldung).

§ 8 Haftung & Schadensersatz

8.1 AIFINITY haftet gegenüber dem Nutzer nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch AIFINITY verletzt werden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

8.2 Eine Haftung von AIFINITY ist bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden sowie entgangenen Gewinns im Falle leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

8.3 Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung der AIFINITY–insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung –bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von AIFINITY bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

8.4 Die Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse nach Ziffern 8.1. bis 8.3. gelten auch für persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Angestellten, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen von AIFINITY.

§ 9 Leistung, Fakturierung & Dritte

9.1 AIFINITY ist berechtigt, vertraglich geschuldete Leistungen auch durch Dritte, insbesondere durch mit der Gesellschaft verbundener Unternehmen, zu erbringen. In diesem Fall wird AIFINITY sicherstellen, dass die Vertraulichkeit und der Datenschutz im gesetzlich vorgeschriebenen und geschäftsüblich angemessenen Rahmen zur Vertragserfüllung sichergestellt ist.

9.2 Ferner ist AIFINITY berechtigt, eigene Ansprüche aus den Verträgen an Dritte, insbesondere an verbundene Unternehmen, abzutreten oder Dritte zur Geltendmachung im eigenen Namen zu ermächtigen.

9.3 Der Nutzer darf gegen Forderungen von AIFINITY nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur in den Fällen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Ansprüche geltend machen.

9.4 AIFINITY verpflichtet sich, die geltenden gesetzlichen Bestimmungen zum Mindestlohngesetz (MiLoG) einzuhalten, den erforderlichen Mindestlohn ordnungsgemäß abzurechnen und an seine Mitarbeiter auszubezahlen; bei Änderungen dessen Höhe zum Stichtag anzupassen und auch Dritten diese Pflicht aufzuerlegen.

§ 10 Änderungsvorbehalt der AGB

10.1 Bei einer Änderung der für das Vertragsverhältnis geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch AIFINITY wird die jeweilige Neufassung frühestens zwei Monate nach Zugang einer entsprechenden Erklärung Vertragsinhalt, wenn AIFINITY die Änderungen dem Nutzer in Textform unter Hinweis auf die Möglichkeit des Widerspruchs sowie unter Hinweis auf eine einmonatige Frist des Widerspruchs nach Zugang der entsprechenden Erklärung mitteilt und der Nutzer nicht binnen eines Monats nach Zugang der entsprechenden Erklärung widerspricht.

10.2 Erfolgt ein Widerspruch, wird der Vertrag unverändert fortgesetzt. Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung des Vertrages bleibt hiervon unberührt.

§ 11 Schlussbestimmungen

11.1 Für das Vertragsverhältnis gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland (Niederlassung Deutschland der AIFINITY HOLDING LIMITED) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2 Erfüllungsort für alle Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ist, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist, Rosenheim.

11.3 Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder Träger eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens im Sinne des § 38 ZPO ist oder der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthaltsort oder Firmensitz ins Ausland verlegt oder dieser nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand Rosenheim.

11.4 Änderungen und Ergänzungen von AIFINITY-Verträgen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für eine Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses. Kündigungen können auch in Textform (B. per E-Mail oder Fax) erfolgen vgl. hierzu Ziffer 6.6.; Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

11.5 Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

 

Letzte Aktualisierung der AGB erfolgte am: 10.09.2018